Breitbandausbau unter Kontrolle der öffentlichen Hand entwickeln
Begründung: Eine leistungsfähige Infrastruktur für Datenverkehr ist nicht nur für den Wirtschaftsstandort Stuttgart, sondern auch[…]
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Autor: admin
Fahrverbote: Rechtsauffassung von OB Fritz Kuhn krachend gescheitert
Mit der jüngsten Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 5[…]
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Klinikum als Kommunalanstalt: Mehr Transparenz und Öffentlichkeit
Änderungsantrag zur Anstaltssatzung (Anlage 4a zu GRDrs 551/2018), der nach § 34 Abs. 1 Satz[…]
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Ein Referat für Wohnen
Nachdem der Erste Bürgermeisters von Bord geht, bietet sich die Chance, die Aufgaben neu zu[…]
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Nachfolge für den Ersten Bürgermeister: Das Thema Wohnen aufwerten. Zusätzliches Referat – Vorschlagsrecht liegt bei SÖS LINKE PluS
Mit der Ankündigung des Ersten Bürgermeisters Michael Föll, ins Kultusministerium zu wechseln, bietet sich die[…]
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E-Lastenradförderung – ein voller Erfolg
Innerhalb weniger Wochen haben 300 Stuttgarter Familien einen Antrag auf Förderung eines elektrisch unterstützten Lastenrads[…]
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TWS-Flächen rekommunalisieren
Stadtplanung im Sinne des Gemeinwohls in städtischer Hand bündeln und Bodenspekulation unterbinden: Das geht. Das[…]
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Erarbeitung eines städtischen Liegenschaftsberichts
Begründung: Die Stadt Stuttgart hat in der Vergangenheit viele städtische Liegenschaften veräußert und verfolgt weiterhin[…]
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