Klinikum: neue Bauten, alte Verantwortlichkeiten
Die Entscheidungen über Zentralisierung und Neubau liegen in der Verantwortung der Stadt. „Deshalb ist es[…]
Weiterlesen
Autor: admin
Änderungsantrag GRDrs 20/2018: Finanzierung des Neubaus ist Sache des Landes und der Stadt
Wir beantragen: Die Beschlussvorlage „Klinikum Stuttgart. Neubau des Katharinenhospitals (ehemals ZNB+)“ (GRDrs 20/2018), Abschnitt ‚Finanzielle[…]
Weiterlesen
Konsequent gegen Rassismus, Hassmails und Drohbriefe
Erneut hat unser Fraktionsmitglied Luigi Pantisano einen Drohbrief aus der rechtsextremistischen Szene erhalten. Sowohl Oberbürgermeister[…]
Weiterlesen
Das dicke Ende
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass in Stuttgart Fahrverbote verhängt werden müssen. Anstatt einen Plan B[…]
Weiterlesen
Opernsanierung – endlich öffentliche Diskussion!
Bereits im Herbst 2016 hat unsere Fraktion in einem Antrag zur Opernsanierung darauf hingewiesen, dass[…]
Weiterlesen
Opernsanierung – der Gemeinderat muss Bescheid wissen!
Die folgende Anfrage ersetzt unseren Antrag 943/2017 vom 28.11.2017, der – ohne Zwischennachricht – bisher[…]
Weiterlesen
Frauen dürfen einfach alles!
Der internationale Frauentag ist längst überholt. Frauen sind stark, emanzipiert, Stars in Film und Werbung,[…]
Weiterlesen
Keine Umleitung des Autoverkehrs durch die Tübinger Straße
Wir beantragen: Die Öffnung der Durchfahrtssperre in der Tübinger Straße während der Instandsetzung des Rondells[…]
Weiterlesen
Urteil zu Fahrverboten – Zeit der Ausreden ist vorbei
Argumentation von Stadt und Land gescheitert „Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Stuttgart Fahrverbote verhängen darf.[…]
Weiterlesen
Ist der Datenschutz bei der Mobilitätsumfrage sichergestellt?
Wir erhielten einen Bericht von einem Stuttgarter, der zunächst von Oberbürgermeister Fritz Kuhn einen Brief[…]
Weiterlesen