Nord-Ost-Ring mit unabhängigen Expert*innen diskutieren
In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Technik (AST) am 19.5.2020 wird zu TOP[…]
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Kategorie: Gemeinderat
Psychosoziale Bedürfnisse der Bewohner*innen in Alten- und Pflegeheimen erfüllen
Wir fragen: Wie sollen die – seitens des Landes am 9.5.20 angekündigten – Lockerungen der[…]
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Straßennamen mit NS- und Kolonialvergangenheit – Stuttgart arbeitet seine Geschichte auf
Wir beantragen: Die Verwaltung macht dem Gemeinderat einen Vorschlag, wie Verfahren zur Aufarbeitung der NS-[…]
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Betonieren um jeden Preis? Corona-Hotspot Stuttgart-21-Baustelle schließen!
Der grob fahrlässige Umgang der Bauunternehmen auf den S21-Baustellen (Bahnhofstrog und –Tunnel) mit Infektionsschutzvorschriften konnte[…]
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Straßenbegleitende Parkplätze als Fläche für Außengastronomie bereitstellen
Wir beantragen: Die Stadtverwaltung genehmigt künftig auf Antrag örtlicher Gastronomiebetriebe, straßenbegleitende Parkierungsflächen temporär als Fläche[…]
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Familien und Alleinstehende mit schmalem Geldbeutel durch städtische Hilfen entlasten
Die Forderungen der Liga der freien Wohlfahrtspflege Stuttgart müssen umgesetzt werden! Wir beantragen: Die Stadt[…]
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Gemeinderatssitzung am 9. April – Rede von Hannes Rockenbauch
Hier die Rede vom Fraktionsvorsitzenden Hannes Rockenbauch bei der Gemeinderatssitzung am 9. April 2020:
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Klingenstraße als Fahrradstraße widmen
Wir beantragen: Die Verwaltung prüft die Widmung der Klingenstraße im Sanierungsgebiet 30 – Gablenberg-, zwischen[…]
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Vorkaufsrechten während der Corona-Pandemie sicherstellen
Begründung: Die Fristen für die mögliche Ausübung von Vorkaufsrechten müssen grundsätzlich verlängert werden, da die[…]
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Temporäre Radfahrstreifen und kostenfreie Nutzung von SSB Flex für Beschäftigte im Gesundheitswesen während der Corona-Krise
Mit dem Fahrrad zu fahren, ist gerade in der Corona-Krise gut, um Ansteckungsrisiken zu vermeiden,[…]
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