Mietenstopp für Stuttgart
Wir beantragen, der Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen möge am 24. Mai 2019 beschließen: Der[…]
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Kategorie: Gemeinderat
Versorgungssituation von Menschen mit Behinderung nachhaltig verbessern
SÖS LINKE PluS beantragt folgenden Antrag im Sozial- und Gesundheitsausschuss zur Vorberatung aufzurufen und anschließend[…]
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Änderungsantrag zu GRDrs 354/2019: Alle Mieterhöhungen bei der SWSG aussetzen!
Der Ausschuss für Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen (WA) hat am 13.7.2018 mehrheitlich beschlossen, die[…]
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Neubau Freiwillige Feuerwehr Münster beschleunigen
Begründung: Es gibt erhebliche Verzögerungen zum Vorhaben des Neubaus für die Freiwillige Feuerwehr Münster. Nachdem[…]
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Neues Mobilfunk-Konzept – Vorsorge garantieren
Antrag: Die Stadt erstellt ein Konzept für eine Mobilfunkversorgung, die sich an einem Primat der[…]
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Leerstand vermeiden und bezahlbaren Wohnraum in Möhringen schaffen
Wir fragen: Seit wann steht das Gründstück in der Vaihinger Str. 79 leer? Warum wurde[…]
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Stationäres vehicle-Sharing in Stuttgart voranbringen
Wir beantragen: Die Verwaltung berichtet im Ausschuss für Umwelt und Technik über den Stand der[…]
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Antrag „Klimanotstand ausrufen!“ Nr. 131/2019 auf die Tagesordnung des Gemeinderats am 23. Mai setzen
Wir beantragen: Den Antrag der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS Nr. 131/2019 vom 8. April[…]
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Offene Fragen zum Breitbandausbau und dem Telekom-Deal
Wir fragen und bitten um schriftliche Beantwortung: Warum wurde die Anfrage 22/2019 „Welche Rolle spielt[…]
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Bürgerbeteiligung beim Breitbandausbau
Wir beantragen: Die Durchführung einer Bürgerbeteiligung zu den Themen Breitbandausbau, Smart City und 5G-Mobilfunk im[…]
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