Luftreinhalteplan rechtskonform formulieren – Körperverletzung sofort beenden
Hinsichtlich der Stellungnahme der Stadt Stuttgart zum Entwurf des Luftreinhalteplans beantragen wir: Kapitel 5.2.1.4 „Räumliche[…]
Weiterlesen
Kategorie: Gemeinderat
Sterilgut-Aufbereitung am Klinikum: Nichts verschweigen – sondern Problembereiche identifizieren, benennen und Problemlösungen aufzeigen!
Laut einem Zeitungsbericht sind die Probleme in der Zentralen Sterilgutaufbereitung (ZSVA) am Stuttgarter Klinikum dem[…]
Weiterlesen
Mehr Sitzgelegenheiten in der Königstraße und in der Kirchstraße
Wir beantragen: Die Schaffung von weiteren 60 Sitzgelegenheiten um die Baumrondelle in der oberen Königstraße[…]
Weiterlesen
Bericht zum Stand des Datenschutzes im Klinikum Stuttgart
Seit ein paar Monaten gilt die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) und auch die nationalen Begleitgesetze wie[…]
Weiterlesen
Bericht über Status Datenschutz im Verwaltungsausschuss
Erst nach Eintritt der vollen Gültigkeit der Europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU DS-GVO) wurde das neue Landesdatenschutzgesetz[…]
Weiterlesen
ÜBERFLUTUNGSGEFAHREN der Innenstadt und des Tiefbahnhofs durch S21
Der Tiefbahnhof „Stuttgart21“ quert die ganze Talsenke zwischen Kriegsberg und Uhlandshöhe. Er wird sich als[…]
Weiterlesen
Imagefilm der Stadt – warum wurde die Vielfalt nicht abgebildet?
Begründung: Stuttgart ist Vielfalt, die Bank der Bürgermeister_innen scheint dagegen mehr von Einfalt beherrscht zu[…]
Weiterlesen
Warum werden Geldleistungen für Strom bei Asylbewerbern von der Stadt einbehalten?
Am 1.9.2017 trat die neue „Satzung über die Benutzung von Unterkünften des Sozialamts für Flüchtlinge“[…]
Weiterlesen
Stuttgart nimmt gerettete Geflüchtete auf – Seenotrettung ist kein Verbrechen
Wir beantragen: Die Stadt Stuttgart erklärt ihre Bereitschaft, gerettete Geflüchtete aus dem Mittelmeer aufzunehmen und[…]
Weiterlesen
Ergänzungsantrag zu 489/2018: PIAs in Stufe 2 übernehmen
In der GRDrs 489/2019, die am 23.07.2018 im Jugendhilfeausschuss behandelt wird, schlägt die Verwaltung zahlreiche[…]
Weiterlesen