Solidaritätserklärung der Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS
Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS im Stuttgarter Gemeinderat erklärt sich solidarisch mit den Bürgermeisterinnen und[…]
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Kategorie: Gemeinderat
Spielräume der VwV Stellplätze voll ausschöpfen
Begründung: Die Verwaltungsvorschrift Stellplätze (VwV Stellplätze) des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur konkretisiert Abschnitte der[…]
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„Haus am Killesberg“ in städtische Hand: Heimfall!
Wir beantragen: 1.Der Bewohnerbeirat wird spätestens in der übernächsten Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschuss angehört.[…]
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Umgang des Jobcenters mit offenen Forderungen
Das Rechnungsprüfungsamt hat in seinem Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 auf den Seiten[…]
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KingsClub im Schwabenalter
Was vor 40 Jahren mit kleinen Schritten im Herzen Stuttgarts begann und nach einem langen[…]
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Ausverkauf der Stadt stoppen
Der Biomarkt am Vogelsang steht vor dem Aus. Die SSB, ein städtisches Unternehmen, hatte ein[…]
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Ein Jahr Zweckentfremdungsverbot – wie ist die Bilanz?
Wir fragen: Wie viel Personal setzt die Stadt ein, um mögliche Liegenschaften zu identifizieren und[…]
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Stärkung des Gemeinderats: Hauptsatzung ändern! Stadträte entscheiden künftig über den An- und Verkauf von Gebäuden und Grundstücken.
Wir beantragen: Die Verwaltung unterrichtet den zuständigen Ausschuss (Verwaltungsausschuss oder den Ausschuss für Wirtschaft und[…]
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Rechte des Gemeinderats stärken: Versteckspiel der Verwaltung beenden
„Das Versteckspiel der Verwaltung haben wir uns lange genug angeschaut, dem muss jetzt ein Riegel[…]
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Sexuelle Gewalt auf dem Cannstatter Wasen
Laut dem Bericht des Polizeipräsidiums Stuttgart entfielen von den mehr als 9.000 Straftaten in Bad[…]
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