Arbeitslose und prekär Beschäftigte zu Akteuren kommunalpolitischer Beschäftigungspolitik machen
Wir beantragen: Das Jobcenter der Stadt Stuttgart stellt den bisherigen Prozesse der Erarbeitung, Umsetzung und[…]
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Kategorie: Antrag / Anfrage
Rahmenvereinbarung mit VONOVIA – der Gemeinderat muss Bescheid wissen!
Wir beantragen, der Oberbürgermeister beantwortet folgende Fragen im zuständigen Ausschuss des Gemeinderats: Was sind die[…]
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Feinstaubfilter am Neckartor: Wieso, weshalb, warum?
Wir fragen und bitten um schriftliche Antworten zu den folgenden acht Sachverhalten: Auf welcher Rechtsgrundlage[…]
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CAP-Märkte erhalten, Postareal in städtisches Eigentum überführen – Änderungsantrag zur GRDrs 822/2018
SÖS-LINKE-PluS beantragt: 1. Die Änderung der Auslobung gemäß Beschluss des Bezirksbeirats Obertürkheim vom 14.11.18. 2.[…]
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Fortschreibung der SIM-Konditionen – Änderungsantrag zur GRDrs 783/2018
SÖS-LINKE-PluS beantragt: SIM kommt künftig zur Anwendung, sobald 10 Prozent der, durch neu geschaffenes Baurecht[…]
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Stellenanträge zum Kleinen Stellenplan – Ergänzungen zur Beschlussvorlage der Verwaltung 928/2018
Begründung: Ergänzend zur Beschlussvorlage 928/2018 zum Kleinen Stellenplan beantragen wir weitere, vordringlich erforderliche Stellen, sowie[…]
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Sperrstunde ist keine Lösung: Stuttgarter Sub- und Offkultur erhalten
Wir beantragen: Der Regierungspräsident Wolfgang Reimer kommt in den zuständigen Ausschuss und berichtet über die[…]
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Breitbandausbau unter Kontrolle der öffentlichen Hand entwickeln
Begründung: Eine leistungsfähige Infrastruktur für Datenverkehr ist nicht nur für den Wirtschaftsstandort Stuttgart, sondern auch[…]
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Klinikum als Kommunalanstalt: Mehr Transparenz und Öffentlichkeit
Änderungsantrag zur Anstaltssatzung (Anlage 4a zu GRDrs 551/2018), der nach § 34 Abs. 1 Satz[…]
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Erarbeitung eines städtischen Liegenschaftsberichts
Begründung: Die Stadt Stuttgart hat in der Vergangenheit viele städtische Liegenschaften veräußert und verfolgt weiterhin[…]
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