Bericht zum Stand des Datenschutzes im Klinikum Stuttgart
Seit ein paar Monaten gilt die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) und auch die nationalen Begleitgesetze wie[…]
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Kategorie: Antrag / Anfrage
Bericht über Status Datenschutz im Verwaltungsausschuss
Erst nach Eintritt der vollen Gültigkeit der Europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU DS-GVO) wurde das neue Landesdatenschutzgesetz[…]
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ÜBERFLUTUNGSGEFAHREN der Innenstadt und des Tiefbahnhofs durch S21
Der Tiefbahnhof „Stuttgart21“ quert die ganze Talsenke zwischen Kriegsberg und Uhlandshöhe. Er wird sich als[…]
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Imagefilm der Stadt – warum wurde die Vielfalt nicht abgebildet?
Begründung: Stuttgart ist Vielfalt, die Bank der Bürgermeister_innen scheint dagegen mehr von Einfalt beherrscht zu[…]
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Warum werden Geldleistungen für Strom bei Asylbewerbern von der Stadt einbehalten?
Am 1.9.2017 trat die neue „Satzung über die Benutzung von Unterkünften des Sozialamts für Flüchtlinge“[…]
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Stuttgart nimmt gerettete Geflüchtete auf – Seenotrettung ist kein Verbrechen
Wir beantragen: Die Stadt Stuttgart erklärt ihre Bereitschaft, gerettete Geflüchtete aus dem Mittelmeer aufzunehmen und[…]
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Ergänzungsantrag zu 489/2018: PIAs in Stufe 2 übernehmen
In der GRDrs 489/2019, die am 23.07.2018 im Jugendhilfeausschuss behandelt wird, schlägt die Verwaltung zahlreiche[…]
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Bericht zu City-Trees: Antrag 169/2018 auf die Tagesordnung setzen, Fragen beantworten
Wir fragen: Gab es keine Einbeziehung des Gemeinderats, weil man von den Erfahrungen in Hannover[…]
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Kinder fördern statt Grundeigentümer: Unintelligente Grundsteuersenkung zurücknehmen
Wir beantragen: Die Rücknahme des Beschlusses „Intelligente Grundsteuer“, basierend auf den Anträgen 358/2015 und 1007/2015.[…]
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Änderungsantrag zu GRDrs 572/2018: Aufstellung Jahresabschluss 2017: 383 Millionen für Investitionen in Wohnen, Verkehr, Bildung, Kultur, Sport und zum Schuldenabbau
Wir beantragen: 175 Millionen Euro für eine Wohnbau- und Bodenvorratsfonds angelegt (Analog zu Haushaltsantrag Nr.[…]
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