Radverkehr: Bremsklötze wechseln!
Der Frühling, die frische Luft und der deutliche Rückgang des lärmenden Straßenverkehrs motiviert immer mehr[…]
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Kategorie: Aktuelles
Familien und Alleinstehende mit schmalem Geldbeutel durch städtische Hilfen entlasten
Die Forderungen der Liga der freien Wohlfahrtspflege Stuttgart müssen umgesetzt werden! Wir beantragen: Die Stadt[…]
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Stuttgart 21: Laissez-faire im Arbeitsschutz?
Am 6. April forderte die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig im Rahmen der virtuellen Montagsdemo gegen Stuttgart[…]
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Gemeinderatssitzung am 9. April – Rede von Hannes Rockenbauch
Hier die Rede vom Fraktionsvorsitzenden Hannes Rockenbauch bei der Gemeinderatssitzung am 9. April 2020:
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Wie ist der Sachstand zum städtischen Erwerb des Areals am Erwin-Schoettle-Platz?
Wir beantragen: Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Gesprächsstand zwischen Land und Stadt zum Erwerb[…]
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Klingenstraße als Fahrradstraße widmen
Wir beantragen: Die Verwaltung prüft die Widmung der Klingenstraße im Sanierungsgebiet 30 – Gablenberg-, zwischen[…]
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Stadtwerke gewinnen Rechtsstreit um Strom- und Gasnetz – Klatsche für EnBW muss Konsequenzen haben
„Mit dem rechtskräftigen Urteil des Bundesgerichtshofs wird die Rückführung einst privatisierter Bereiche der Daseinsvorsorge in[…]
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Gefahr für Bildungserfolg benachteiligter Kinder
Die Corona-Pandemie schränkt alle massiv ein. Besonders hart trifft es die Schwächsten in unserer Stadt:[…]
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Vorkaufsrechten während der Corona-Pandemie sicherstellen
Begründung: Die Fristen für die mögliche Ausübung von Vorkaufsrechten müssen grundsätzlich verlängert werden, da die[…]
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Kommunale Demokratie auch im Krisenfall gewährleisten
Mit der Strategie der Verwaltungsspitze, beratende Gremien und Ausschüsse vorerst wegen der Coronapandemie auszusetzen, zeigt[…]
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