EnBW bleibt die schlechte Verliererin
Mit der Entscheidung, erneut Revision gegen ein Urteil auf Herausgabe der Hochdruck- und Hochspannungsnetze einzulegen,[…]
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Kategorie: Kommunale Finanzen
Breitbandausbau ist kommunale Daseinsvorsorge
Für die Fraktionsgemeinschaft SÖS Linke PluS ist eine leistungsfähige Infrastruktur für Datenverkehr bedeutsam. Dies ist[…]
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Schwimmen: Lehrbecken fehlen!
Der Gemeinderat hat den besonderen Wert des Schwimmens eigentlich bereits erkannt: Es dient der Gesundheit[…]
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Kinder fördern statt Grundeigentümer: Unintelligente Grundsteuersenkung zurücknehmen
Wir beantragen: Die Rücknahme des Beschlusses „Intelligente Grundsteuer“, basierend auf den Anträgen 358/2015 und 1007/2015.[…]
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Änderungsantrag zu GRDrs 572/2018: Aufstellung Jahresabschluss 2017: 383 Millionen für Investitionen in Wohnen, Verkehr, Bildung, Kultur, Sport und zum Schuldenabbau
Wir beantragen: 175 Millionen Euro für eine Wohnbau- und Bodenvorratsfonds angelegt (Analog zu Haushaltsantrag Nr.[…]
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Haushaltsüberschuss – 382,7 Millionen Euro für strukturelle Änderungen ausgeben
Erneut hat die Stadt einen Haushaltsüberschuss im dreistelligen Millionenbereich ausgewiesen – für das Jahr 2017[…]
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Aus den Augen, aus dem Sinn
Getreu diesem Motto feiert eine große Mehrheit des Gemeinderats die angeblich segensreichen Wirkungen von Tunnels.[…]
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Bericht zu „City-Trees“ im Gemeinderat
SÖS LINKE PluS beantragt: Der Oberbürgermeister unterrichtet den Gemeinderat über die beiden kürzlich erworbenen und[…]
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Opernsanierung – Fragen wurden vom OB jahrelang nicht beantwortet
Im Oktober 2016 hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS grundlegende Fragen zur Opernsanierung in schriftlicher[…]
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Nie wieder ITEC!
Im Vorfeld gab es erhebliche Anstrengungen, die Öffentlichkeit im Unklaren darüber zu lassen, dass Europas[…]
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