Kurze Leine für Kommunen
Die Landesregierung beschloss jüngst eine Kürzung der Zuwendungen an die Kommunen um 200 Millionen Euro.[…]
Weiterlesen
Kategorie: Kommunale Finanzen
Anfrage zur Stammheimer Straße 91, Abfallzentrum Porsche
Wir bitten die Verwaltung und die Firma Porsche um die Beantwortung folgender Fragen: Das Gebäude[…]
Weiterlesen
DIVEST NOW! Dekarbonisierung städtischer Finanzanlagen – Städtische Anlagerichtlinien anpassen
Antrag: Die Folgen einer unbegrenzten fossilen Energieerzeugung, die planetarisch gesehen zu einer rapiden Veränderung des[…]
Weiterlesen
Oh wie schön ist Panama
Wir beantragen: 1. Der Gemeinderat der Stadt Stuttgart fordert von der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) eine[…]
Weiterlesen
Stuttgart zur TTIP-/CETA- und TiSA-freien Zone erklären
Wir beantragen Der Gemeinderat der Stadt Stuttgart lehnt die Abkommen TTIP, CETA und TiSA ab.[…]
Weiterlesen
Einführung einer Übernachtungssteuer
Wir beantragen: Zur Finanzierung notwendiger Vorhaben und Personalstellen gemäß GRDrs 1009/2015 nach § 9 Abs.[…]
Weiterlesen
Koalition blockiert Wende
Die schwarz-grüne Koalition zieht während den laufenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2016/2017 ihr beschlossenes Paket[…]
WeiterlesenAntrag zum Mietpreisstopp bei der SWSG
Antrag: Der Bezirksbeirat Zuffenhausen fordert die Aufsichtsräte der SWSG auf, der für 2016 geplanten Mieterhöhung[…]
Weiterlesen
Haushalten auf Rücken der Kinder
Oberbürgermeister Kuhn hat seinen Haushaltsplanentwurfs 16/17 vorgestellt und erklärt, dass sich darin seine „Vision einer[…]
Weiterlesen
Planstellen zur Integration von Flüchtlingen für HH 2016/17 jetzt einplanen
Wir begrüßen die in Stuttgart praktizierte Willkommenskultur für Flüchtlinge, die von vielen ehrenamtlichen Bürger_innen wie[…]
Weiterlesen