Bettensteuer / Übernachtungssteuer ab 2025 einführen
Begründung/Erläuterung: Im Jahr 2010 erfolgte vonseiten des Gesetzgebers eine Reduzierung der Umsatzsteuer auf 7 Prozent[…]
Weiterlesen
Kategorie: Wirtschaft & Arbeit
Wie hoch sind die Mehreinnahmen durch eine Erhöhung der Gewerbesteuer um 10, 30 oder 50 Hebesatzpunten?
Begründung/Erläuterung: Die Gewerbesteuer wird auf die Gewinne der vor Ort gewerblich tätigen Einzelunternehmen, Personengesellschaften und[…]
Weiterlesen
Innovationspark Künstliche Intelligenz streichen
Begründung/Erläuterung: Investitionen in Forschungen zur Künstlichen Intelligenz (KI) gehören nach unserer Auffassung nicht zu den[…]
Weiterlesen
Verpackungssteuer einführen
Begründung/Erläuterung: Das „Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen“ (Kreislaufwirtschaftsgesetz[…]
Weiterlesen
Bauteilbörse für Stuttgart
Begründung/Erläuterung: Mit steigender Komplexität der Gebäude und der eingesetzten Bauprodukte sind die Treibhausgasemissionen im Gebäudebetrieb[…]
Weiterlesen
Bau-Ressourcen-Plattform
Begründung/Erläuterung: Weltweit machen mineralische Bauabfälle den größten Teil des gesamten Abfalls aus. In Deutschland sind[…]
Weiterlesen
Aktion Energieeffizienz in Unternehmen
Begründung/Erläuterung: Bevor Investitionen in die Energieeffizienz getätigt werden können, müssen die zu Grunde liegenden Potenziale[…]
Weiterlesen
Inklusive Übergänge auf den regulären Arbeitsmarkt: Forschungsprojekt zum „Stuttgarter Weg“
Begründung/Erläuterung: Inklusionspaket 4.0, Kapitel 2: Arbeitsplätze – alle Potenziale nutzen, siehe GRDrs 559/2023 // 2.1)[…]
Weiterlesen
Ausländerbehörde: Endlich geht es voran
Der öffentliche Druck hat gewirkt: Die bundesweite Presseberichterstattung und der politische Druck der meisten Fraktionen[…]
Weiterlesen
Jetzt Sofortmaßnahmen ergreifen: Gemeinderatsdebatte zu den Zuständen in der Ausländerbehörde
Wir beantragen für die nächste Sitzung des Gemeinderats am 21. September 2023, jedoch spätestens nach[…]
Weiterlesen