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SUMMARY:Sitzung des Gemeinderats
DESCRIPTION:Sitzung des Gemeinderats \nDonnerstag\, 14. Dezember 2023\, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses \n  \nTagesordnung \nöffentlich \n1. Bewerbervorstellung und Wahl Amtsleitung Liegenschaftsamt \n2. Datenverarbeitungsverbund Baden-Württemberg – Komm.ONE öffentlich-rechtlicher Rahmenvertrag\nfür IT-Dienstleistungen \n3. Neubau Bürgerzentrum und Neubau Feuerwehr Stuttgart | Sillenbuch in Stuttgart-Sillenbuch\nVorprojektbeschluss \n4. Stuttgart Netze GmbH: Änderung im Aufsichtsrat \n5. Richtlinie Stuttgarter Grünprogramm Ergänzung – Einzelfallentscheidung bei Dachbegrünungen \n6. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme – Eiermann-Campus/Pascalstraße\nVorbereitende Untersuchungen gemäß § 165 Absatz 4 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 141 Baugesetzbuch \n7. Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen im Stadtbezirk Vaihingen (Vai 267)\n– Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB ohne Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB \n8. Kommunaler Wärmeplan der Landeshauptstadt Stuttgart \n9. Weiteres Vorgehen Ergänzungsbau Theaterhaus Stuttgart\, Alternativplanung Neubau mit:\n– Logistik und Multifläche Theaterhaus\n– Spielstätte Friedrichsbau Varieté\n– Fortgeschriebener Vorprojektbeschluss \n10. Neubau Feuer- und Rettungswache 5 Filder\n– Kostenerhöhungsvorlage – \n11. Neubau Stadtteilhaus Stammheim inklusive Tiefgarage Korntaler Straße 1\, Stuttgart-Stammheim\n– Baubeschluss \n12. Neubau Haus für Film und Medien (HFM)\n– Zwischenbericht zum Stand der Planung \n13. Kostenentwicklung bei Klärwerksprojekten\nAbrechnungsbeschlüsse für die in den Jahren 2020 bis 2023 abgerechneten Investitionsmaßnahmen \n14. Zweckverband Restmüllheizkraftwerk Böblingen (RBB)\,\nSatzungsänderung \n15. Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2024; Änderungen der Satzungen:\n– Abfallwirtschaftssatzung (AfS)\,\n– Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)\n– Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen \n16. Ausrufung des Klimanotstands für das Jahr 2024 Antrag Nr. 284/2023 der Gemeinderatsfraktion Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei \n17. Stellenplan 2024/2025\nÜbersicht über Verwaltungsvorschläge und Fraktionsanträge \n18. Stellenplan 2024/2025\nHebungen von Beamtenstellen – geschäftskreisübergreifend \n19. Stellenplan 2024/2025\nStellenstreichungen – geschäftskreisübergreifend \n20. Stellenplan 2024/2025\nSchaffung von Stellen und Veränderung von Stellenvermerken – geschäftskreisübergreifend \n21. Stellenplan 2024/2025\nSchaffung von Stellen und Veränderung von Stellenvermerken im Geschäftskreis des Oberbürgermeisters \n22. Stellenplan 2024/2025\nSchaffung von Stellen\, Veränderung von Stellenvermerken sowie Verlängerung von Ermächtigungen zur Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans im Geschäftskreis I – Referat Allgemeine Verwaltung\, Kultur und Recht \n22 a. Stellenplan 2024/2025\nSchaffung von weiteren Stellen im Geschäftskreis I – Referat Allgemeine Verwaltung\, Kultur und Recht \n23. Stellenplan 2024/2025\nSchaffung von Stellen\, Veränderung von Stellenvermerken sowie Schaffung und Veränderung von Ermächtigungen zur Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans im Geschäftskreis II – Referat Wirtschaft\, Finanzen und Beteiligungen \n23 a. Stellenplan 2024/2025\nSchaffung von weiteren Stellen und Veränderung von weiteren Ermächtigungen zur Einstellung von Perosnal außerhalb des Stellenplans im Geschäftskreis II – Referat Wirtschaft\, Finanzen und Beteiligungen \n23 b. Stellenplan 2024/2025\nSchaffung von weiteren Stellen im Geschäftskreis II\n– Referat Wirtschaft\, Finanzen und Beteiligungen \n24. Stellenplan 2024/2025\nSchaffung von Stellen\, Veränderung von Stellenvermerken sowie Einrichtung und Veränderung von Ermächtigungen zur Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans im Geschäftskreis III – Referat Sicherheit\, Ordnung und Sport \n24 a. Stellenplan 2024/2025\nSchaffung von weiteren Stellen im Geschäftskreis III – Referat Sicherheit\, Ordnung und Sport \n25. Stellenplan 2024/2025\nSchaffung von Stellen und Veränderung von Stellenvermerken im Geschäftskreis IV – Referat Jugend und Bildung \n25 a. Stellenplan 2024/2025\nSchaffung von weiteren Stellen im Geschäftskreis IV – Referat Jugend und Bildung \n25 b. Stellenplan 2024/2025\nSchaffung von weiteren Stellen im Geschäftskreis IV\n– Referat Jugend und Bildung \n26. Stellenplan 2024/2025\nSchaffung von Stellen\, Veränderung von Stellenvermerken\, Einrichtung und Verlängerung von Ermächtigungen zur Einstellung von Personal außerhalb des StPl im Geschäftskreis V – Referat Soziales und gesellschaftliche Integration \n26 a. Stellenplan 2024/2025\nEinrichtung und Verlängerung von weiteren Ermächtigungen zur Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans Geschäftskreis V\n– Referat Soziales und gesellschaftliche Integration \n27. Stellenplan 2024/2025\nSchaffung von Stellen und Veränderung von Stellenvermerken sowie von Ermächtigungen zur Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans im Geschäftskreis VI – Referat Städtebau\, Wohnen und Umwelt \n27 a. Stellenplan 2024/2025\nVeränderung von weiteren Stellenvermerken im Geschäftskreis VI – Referat Städtebau\, Wohnen und Umwelt \n28. Stellenplan 2024/2025\nSchaffung von Stellen und Veränderung von Stellenvermerken im Geschäftskreis VII – Technisches Referat \n28 a. Stellenplan 2024/2025\nSchaffung von weiteren Stellen im Geschäftskreis VII – Technisches Referat \n28 b. Stellenplan 2024/2025\nSchaffung von weiteren Stellen im Geschäftskreis VII\n– Technisches Referat \n29. Stellenplan 2024/2025\nSchaffung von Stellen und Veränderung von Vermerken für die gesamtstädtische Strategie Digital MoveS – geschäftskreisübergreifend \n30. Stellenplan 2024/2025\n1. Projektergebnisse – Evaluation der Unterhaltsvorschusskasse\n2. Schaffung von Stellen im Geschäftskreis IV – Referat JB \n31. Stellenplan 2024/2025\n1. Projektergebnisse Organisationsuntersuchung Stadtweiter Datenschutz\n2. Schaffung von Stellen aufgrund der Organisationsuntersuchung – geschäftskreisübergreifend\n3. Schaffung eines zentralen Schulungsbudgets
URL:https://linkesoestierschutz.de/event/sitzung-des-gemeinderats-49/
LOCATION:Großer Sitzungssaal Rathaus\, Marktplatz 1\, Stuttgart\, BW\, 70173\, Deutschland
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