Württembergischer Kunstverein
Wir beantragen: Eine einmalige Sonderförderung zur Vorbereitung und Umsetzung des 200-jährigen Jubiläums des 1827 gegründeten[…]
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Kategorie: Kommunale Finanzen
Stuttgart-Zulage und Deutschlandticket in voller Höhe finanzieren! Änderungsantrag zu 2006/2027 BV Fortführung verschiedener übertariflicher Beschlüsse zur Personalgewinnung und -bindung
Wir beantragen folgende Änderungen der Beschlussvorlage abzustimmen: Ab dem 01.02.2026 erhalten die Mitarbeitenden der Landeshauptstadt[…]
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Ein ökosozialer Haushalt ist möglich!
In den letzten Monaten war an allen Ecken und Ende zu hören, man müsse sparen.[…]
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Haushalt: Es geht auch anders!
Wir können Kindern und Jugendlichen Räume auch abseits der Schulen zur Verfügung stellen, die vielfältige[…]
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Nahverkehrsabgabe jetzt – 43 Euro pro Monat mit sozialer Komponente
Wir beantragen: Die Einführung einer Nahverkehrsabgabe auf Basis des Landesmobilitätsgesetzes Baden-Württemberg vom 29. März 2025.[…]
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Darf die Stadt Stuttgart Rosenstein weiter planen, obwohl sie nicht ansatzweise das Geld dafür hat?
Die Linke SÖS Plus schaltet das Regierungspräsidium ein: Darf die Stadt Stuttgart Rosenstein weiter planen,[…]
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Wie hoch waren die Kosten für das Klageverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Sachen §23 Allgemeines Eisenbahngesetz?
Wir fragen und bitten nach § 27 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt[…]
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Luxus-Villen-Steuer für Stuttgart
Wir beantragen: Die Verwaltung legt bis zur zweiten Lesung da, wie eine Luxus-Villen-Steuer (bzw. -Abgabe)[…]
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Bürger*innenentscheid über die Bebauung des Gleisvorfelds Änderungsantrag zu „2027/2025 BV Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „MEHR BAHNHOF = MEHR ZUKUNFT“ gegen den am 15.07.2025 gefassten Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan für das Teilgebiet A2 von Stuttgart Rosenstein“
Wir beantragen: Der Gemeinderat entscheidet sich dafür, ein Bürger*innenentscheid über die Frage der Bebauung des[…]
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Kürzungen bei der Kultur
In den Haushaltsberatungen steht ein umfangreiches Kürzungspaket für den Kulturbereich zur Abstimmung, dem unsere Fraktion[…]
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